Zentrales Katastrophenschutz-Lager im Hochtaunuskreis
Der Kreistag unterstützt den Kreisausschuss in seinen Planungen, für den Katastrophenschutz im Hochtaunus ein zentrales Lager zu errichten.
Hierbei soll ein entsprechendes Raum- und Nutzungskonzept erstellt werden. In dieser Konzeption soll auch für die Arbeit der Kreisjugendfeuerwehr eine Räumlichkeit vorgesehen werden.
Ebenfalls soll eine Kostenschätzung für den Haushaltsansatz getätigt werden. Die gesamten Planungen sollen in enger Abstimmung mit der Stabsstelle Feuerwehr und Katastrophenschutz erfolgen.
In diesem Zusammenhang spricht der Kreistag des Hochtaunuskreises den Einheiten des Katastrophenschutzes sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Brand- und Katastrophenschutzes und des Gesundheitsamtes in der Bewältigung der Pandemielage bis hin zur Organisation des Impfzentrums einen besonderen Dank und Anerkennung aus.
Begründung
Zur Optimierung der Einsatzlogistik, der Lagerbedingungen und -organisation ist es dringend notwendig, die derzeit insgesamt sechs Kleinlager des Zivil- und Katastrophenschutzes in einem zentralen Lager zusammenzufassen und Lagerflächen für künftig zu erwartende Aufgaben zu erweitern.
Ein Großteil der Einsatzmittel für den Katastrophenschutz werden auf Einsatzfahrzeugen und am Standort der jeweiligen Katastrophenschutzeinheit bereitgehalten. Aufgrund der beschränkten Lagerfläche an den Standorten der Einheiten und aus wartungs- wie einsatztaktischen Gründen müssen jedoch bestimmte Ausrüstungsbestände wie z. B. Material – insbesondere Fahrzeugdekontaminationsschleusen – für Tierseuchen, Feldbetten und Ausrüstung für Notfallstationen/ -unterkünfte, Jodtabletten zur Verteilung im Fall von Schadenfällen mit radioaktiven Stoffen, Kraftstoffkanister und mobile Tankstellen zentral vorgehalten werden.
In der Vergangenheit wurden dafür im Landratsamt wie in anderen Liegenschaften des Hochtaunuskreises (z. B. Kellerräume in Schulen) 4 Kleinlager eingerichtet.
Im Rahmen und in Folge des erhöhten Flüchtlingsaufkommens 2015 mussten zudem zusätzliche Lagerkapazitäten für die Einrichtung von Notunterkünften geschaffen werden.
Dazu wurden vier Überseecontainer angemietet und auf einem Gelände der Feuerwehr Oberursel aufgestellt.
Die Findung eines geeigneten Standorts (möglichst zentral im Kreisgebiet) ist daher eine hohe Priorität einzuräumen.
Anlässlich des Pandemiegeschehens mussten im Jahr 2020 die Bestände an Infektionsschutzausstattungen (Schutzmasken, -anzüge, -brillen) und Desinfektionsmitteln für die Katastrophenschutzeinheiten massiv aufgestockt werden. Mit Einsatzbefehl des Landes wurde der Kreis als untere Katastrophenschutzbehörde auch mit der Verteilung entsprechender Schutz- und Desinfektionsausstattungen z. B. an Einrichtungen der Alten- und der Jugendpflege beauftragt. Seit Frühjahr 2020 waren hierfür weitere Lagerflächen erforderlich, die behelfsmäßig in der alten Klinik Bad Homburg und zwischenzeitlich in einem angemieteten Objekt geschaffen wurden.
Erste Auskünfte des Landes lassen den Schluss zu, dass Pandemieausstattungen künftig dauerhaft auf Kreisebene vorzuhalten sind und hierfür, wie für die Weiterverteilung von Ausstattungen Flächen vorgehalten werden müssen.
Im Rahmen des Zivilschutzes werden Schutzausrüstungen des Bundes für Einsatzlagen mit Gefahrstoffen (Schutzanzüge, Atemschutzmasken und –filter) gelagert.
Gemäß der „Konzeption zivile Verteidigung“ beabsichtigt der Bund die Fähigkeiten der Länder zur Notversorgung und Notinstandsetzung zu ergänzen. Auch dahingehend ist zu erwarten, dass weiteres Material zur Aufrechterhaltung kritischer Infrastrukturen und Versorgung der Bevölkerung in Krisenfällen eingelagert werden muss.
Im Zusammengang mit der Errichtung eines zentralen Katstrophenschutzlagers soll gleichzeitig eine Räumlichkeit für die Kreisjugendfeuerwehr geschaffen werden.
In den vergangenen Jahren konnte die Kreisjugendfeuerwehrleitung teilweise ein Büro im Fachbereich Brand- und Katastrophenschutz mit nutzen. Dies ist aus organisatorischen und auch räumlichen Gründen nicht mehr möglich und auch nicht sinnvoll. Die Kreisjugendfeuerwehr als Teil des Kreisfeuerwehrverbandes benötigt eine zentrale Räumlichkeit, die für Materialien, Akten usw. genutzt werden kann. Im Rahmen der Konzeption eines zentralen Katastrophenschutzlagers bietet sich eine solche räumliche Lösung an.